Trump

Das türkische Sprichwort fasst für mich auf eindrucksvolle Weise die Folgen der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten zusammen.
Donald Trump trat 2016 als politischer Außenseiter in das Rennen um das Präsidentenamt der USA. Als Unternehmer und Reality-TV-Star hatte er keine Erfahrung in der traditionellen Politik. Viele seiner Anhänger sahen in ihm einen Mann, der sich nicht an die Regeln der etablierten politischen Klasse hielt und sich nicht von den klassischen Erwartungen der Politik einengen ließ.

Mit seiner Präsidentschaft brachte Trump eine Politik hervor, die mehr auf Sensationen, persönlichen Angriffen und der Erosion politischer Normen beruhte als auf sachlicher und diplomatischer Arbeit. Die Verbreitung von Fehlinformationen, ständige Twitter-Attacken auf politische Gegner und die unaufhörliche Aufregung um seine Äußerungen und Handlungen führten dazu, dass das Bild der US-Regierung immer mehr einem Zirkus ähnelte – einem Ort des Chaos, des Dramas und der Unterhaltung, jedoch ohne die nötige Substanz und Ernsthaftigkeit, die für das Wohl eines Landes erforderlich sind.

Trump übernahm den „Palast“ der US-amerikanischen Demokratie und verwandelte ihn in eine Bühne für seinen persönlichen Theaterauftritt. Die Schlagzeilen seiner Politik waren oft weniger politischer Inhalt als vielmehr die Inszenierung seiner eigenen Persönlichkeit und seiner widersprüchlichen Äußerungen. Unter seiner Führung gewann der „Zirkus“ der Politik zunehmend die Oberhand, während die strukturellen und moralischen Normen der US-amerikanischen Regierung ins Wanken gerieten. Der politische Diskurs, der einst auf Argumentation, Konsens und Zusammenarbeit beruhte, wurde zunehmend zu einem Spiel der Darstellung, der Beleidigungen und der Eskalation von Konflikten.

Die Wahl Trumps und seine Amtsführung führten zu einer tiefen Spaltung in der amerikanischen Gesellschaft und zu einem Verfall der institutionellen Stabilität, auf der die Demokratie beruht.

Die politische Polarisierung nahm während seiner Amtszeit dramatisch zu. Trump schürte in vielen Fällen Misstrauen gegenüber den Medien, der Justiz und den Ergebnissen demokratischer Prozesse, wie seine Reaktion auf die Wahlniederlage 2020 zeigt. Die Institutionen, die die US-Demokratie stützen, wurden zunehmend als „feindlich“ oder „gefährlich“ dargestellt. Die demokratischen Institutionen, die einst als ernsthafte Hüter der politischen Ordnung galten, wurden von Trump als etwas dargestellt, das man nach Belieben herausfordern kann. Die politische Kultur war weit entfernt von der Substanz, die die amerikanische Demokratie ursprünglich ausmachte.

Nun ist Trump, ein Frauenhasser, verurteilter Krimineller und Faschist, der 47. Präsident und sitzt wieder im Weißen Haus. Die Frage bleibt, ob der „Palast“ der Demokratie jemals wiederhergestellt werden kann oder ob er für immer von einem Zirkus ersetzt wurde und sich die amerikanische Gesellschaft von den Folgen der Trump-Präsidentschaft erholen wird. Trump verwandelte die Institutionen in einen Ort der Unordnung und des Chaos. Trumps Wahl führte zu einer Entfremdung der amerikanischen Gesellschaft von den Prinzipien, die ihre Demokratie ursprünglich prägten.

Trump nutzte seine ersten Stunden im Oval Office des Weißen Hauses, um die Akten von mehr als 200 Personen zu löschen, die sich schuldig bekannt hatten, bei der Belagerung des Kapitols vor vier Jahren Beamte angegriffen zu haben, und etwa 1.500 Personen aus dem Gefängnis zu entlassen, die wegen des Versuchs, die Regierung zu stürzen, verurteilt worden waren. Mindestens 140 Polizisten wurden verletzt – viele wurden geschlagen, einige blutig geschlagen und von der Menge zerquetscht – als Trump-Anhänger versuchten, seine Wahlniederlage zu verhindern. Als er von einem Reporter auf seine Begnadigungen angesprochen wurde und darauf, ob es für sie einen Platz in der Politik gebe, sagte der 47. Präsident: „Sie sind begnadigt worden. Ich fand die Urteile lächerlich und übertrieben“. Trump fuhr fort: „Das waren Leute, die unser Land wirklich lieben.“ Trumps Vizepräsident JD Vance hatte zuvor gesagt, dass diejenigen, die am 6. Januar Gewalttaten begangen haben, „natürlich nicht begnadigt werden sollten“. Auf die Frage eines Reporters, warum er glaube, dass sein Vizepräsident im Unrecht sei, antwortete Trump: „Sie haben Jahre im Gefängnis verbracht, und Mörder kommen in diesem Land nicht einmal ins Gefängnis.“ Trump bekräftigte, dass seine Entscheidung fair sei, da die fast 1.500 Personen, die vollständig begnadigt wurden, nicht genug getan hätten, um die Strafen zu rechtfertigen, die sie erhielten.

Die anglikanische Bischöfin von Washington, Mariann Edgar Budde, hatte am Dienstag den Gottesdienst nach der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump zum Anlass genommen, dem Republikaner ins Gewissen zu reden. Zum Ende ihrer Predigt in der National Cathedral wandte sich die Geistliche der christlichen Episkopalkirche direkt an Trump: „Im Namen unseres Gottes bitte ich Sie, dass Sie sich der Menschen in unserem Land erbarmen, die jetzt Angst haben.“

Es gebe „schwule, lesbische und transsexuelle Kinder in demokratischen, republikanischen und unabhängigen Familien. Manche fürchten um ihr Leben“, sagte die Bischöfin zu Trump, der mit seiner Frau Melania sowie Vizepräsident JD Vance und dessen Frau Usha dem Gottesdienst beiwohnte. Budde bat Trump überdies um Mitgefühl für die Menschen, „deren Kinder befürchten, dass ihnen ihre Eltern weggenommen werden“, und um Aufnahme von Menschen, „die vor Krieg und Verfolgung in ihren Heimatländern fliehen“.

Der Ton der Bischöfin sei „fies“ gewesen, ihre Aussagen „unangemessen“ und der Gottesdienst „sehr langweilig und uninspiriert“, schrieb Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social. „Sie ist nicht sehr gut in ihrem Job! Sie und ihre Kirche schulden der Öffentlichkeit eine Entschuldigung“, hieß es weiter. Er warf der Geistlichen zudem vor, eine Trump-Hasserin zu sein.

Und noch was: Kira Ayyadi von der Amadeu-Antonio-Stiftung beobachtet die rechte Szene seit Jahren. Als sie Elon Musks Geste bei Donald Trumps Amtsantritt sah, war sie schockiert. An ein Versehen glaubt sie nicht. 

Oligarchen sind Personen, die durch ihren enormen Reichtum und ihre einflussreichen Netzwerke in der Wirtschaft und Politik eines Landes eine überproportionale Macht ausüben. Muss ich Namen nennen? Oligarchen kontrollieren Schlüsselindustrien oder Ressourcen eines Landes und nutzen diese Macht, um politische Entscheidungen zu beeinflussen, die ihren eigenen Interessen dienen.